Rot-weiß-rot statt türkis
Die Wahl des neuen oder alten ORF-Generaldirektors am 10. August wirft ihre Schatten voraus. ORF-Chef Alexander Wrabetz will weitermachen, im bestimmenden Stiftungsrat hat die türkise ÖVP die Mehrheit und kann entscheiden. Die Neos wollen das auch parteipolitisch besetzte Gremium abschaffen und die Bürger bei Posten-Besetzungen mitentscheiden lassen.
Kaum ein anderer ORF-General hat sich so lange am Küniglberg gehalten wie Alexander Wrabetz. Seit 2007 lenkt der 61jährige die Geschicke des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wird er am 10. August noch einmal für fünf Jahre gewählt, wäre er der längstdienende ORF-Chef. Ursprünglich galt Wrabetz als „Roter“, er war in den 80ern Vorsitzender des Verbandes Sozialistischer StudentInnen. Bei seiner ersten Wahl 2007 wurde er von Stiftungsräten, die der FPÖ, der SPÖ und den Grünen nahestanden, für den ORF-Posten nominiert.

Am 10. August bestellt der ORF-Stiftungsrat jetzt einen neuen Generaldirektor. Der amtierende ORF-Chef will weitermachen. Doch Beobachter sehen samt manchen Unabhängigen eine klare Mehrheit für die türkise ÖVP im Stiftungsrat. Das 35-köpfige Gremium, das mit einem Aufsichtsrat vergleichbar ist, wird von der Bundesregierung, den Bundesländern, den Parteien, dem Publikumsrat und dem Zentralbetriebsrat bestückt. Vorsitzender ist seit 2018 der frühere FPÖ-Chef Norbert Steger.

Parteipolitik im ORF-Stiftungsrat
Die Neos wollen den ORF aus den Fängen der Politik befreien und die Bürger mitentscheiden lassen. Sozusagen rot-weiß-rot statt derzeit türkis. „Wir wollen den Stiftungsrat abschaffen, der im Augenblick ausschließlich von Parteipolitik dominiert wird“, erklärt Neos-Mediensprecherin Henrike Brandstötter. „An seine Stelle sollte ein Präsidium treten, das zum Teil aus Bürgerinnen und Bürgern besteht, die per Los bestimmt werden. Und zum anderen Teil aus Vertretern von Nichtregierungsorganisationen. Sie wählen einen Aufsichtsrat, der wiederum einen zumindest dreiköpfigen Vorstand bestimmen sollte. Das brächte mehr Professionalität und weniger Zugriff der Politik.“ Derzeit stellt die Partei ein Mitglied im Stiftungsrat.

Aussicht auf eine Änderung des jetzigen Systems gibt es aber wenig.„Die momentane Situation ist extrem bequem für die ÖVP, warum sollte sie daran etwas ändern? Sie hat das politische Durchgriffsrecht“, weiß Henrike Brandstötter. Für sie wäre es eine „echte Überraschung, wenn der nächste ORF-Generaldirektor eine Person wäre, die Auslandserfahrung hat, nicht parteipolitisch punziert ist, nicht auch durch Seilschaften an die Macht gekommen ist.“
Zwischen 26,73 Euro in der Steiermark und 20,93 Euro in Oberösterreich und Vorarlberg zahlen wir pro Monat an die Gebühren Info Service GmbH (GIS), die für die Eintreibung der Rundfunkgebühr zuständig ist. Davon erhält der ORF 17,21 Euro als Programmentgelt. Knapp vier Euro bekommt der Bund als Fernsehgebühr, Steuer und für Kunstförderung. Aus diesen Rundfunkgebühren wird etwa der 20 Millionen Euro schwere Privatrundfunkfonds gespeist, der Privatsender und -radios fördert.

Die Bundesländer heben zusätzlich zwischen 2,80 und 5,80 Euro als Landesabgabe ein. Das „Ländle“ und Oberösterreich verzichten darauf. Insgesamt 148 Millionen „Körberlgeld“ kamen im Vorjahr zusammen. Je nach Land für unterschiedliche Verwendungszwecke. In der Steiermark fließt fast die Hälfte ohne Zweckwidmung ins Landesbudget, der Rest soll Kultur und Sport zugute kommen.

Keine ORF-Werbung mehr nach 20 Uhr
Die Neos wollen die Landesabgabe ebenso abschaffen wie die Rundfunkgebühren. „Wir sprechen uns für eine Haushaltsabgabe aus. Für viele würde es deutlich billiger werden, denn derzeit gibt es eine sogenannte ,Streaming-Lücke‘. Jeder, der am Mobiltelefon, Tablet oder Laptop ORF-Angebote konsumiert, muss keine Gebühren bezahlen. Das heißt, es zahlen eher die älteren, die noch einen Fernseher oder ein Radiogerät zuhause haben.“ Dafür würden dann allerdings mehr Menschen zahlen müssen, selbst wenn sie nicht ORF schauen wollen.

Auch die Werbung würde Henrike Brandstötter kürzen. „Die Werbezeiten des ORF sollten um 20 Uhr enden und gleichzeitig um die Hälfte reduziert werden. Derzeit findet hier eine Marktverzerrung statt.“ In Deutschland dürfen ARD und ZDF keine Werbung nach 20 Uhr senden. Der ORF nahm 2019 rund 220 Millionen Euro durch Werbung ein, 643 Millionen aus Programmentgelten.

Was stört Sie am meisten am ORF-Programm?

Brigitte Pirklbauer, 54, selbstständig
„Sehe nur Bundesland-Nachrichten“
„Mich stören die amerikanischen Serien, die meiner Meinung nach viel zu häufig gezeigt werden. Ich verstehe nicht, warum diese großen Mengen an Serien gesendet werden. Der ORF könnte wesentlich mehr zur Bildung beitragen und interessante Dokumentationen und Reportagen bereitstellen. Sie sind meinem Empfinden nach viel zu sehr im Hintergrund. Ich sehe mir im ORF-Fernseh-Programm lediglich die Nachrichten aus meinem Bundesland an.”

Engelbert Stark, 69, Pensionist
„Zu konservativ, wenig unterhaltsam“
„,Silvia kocht‘ finde ich einfach schrecklich. Ich weiß nicht, wie diese Frau eine Kochsendung bekommen hat. Denn sie hat meiner Meinung nach keine Ahnung vom Kochen. Insgesamt finde ich das ORF-Programm einfach zu konservativ und nicht sehr unterhaltsam. Selbst Nachrichtensendungen sind im deutschen Fernsehen besser und bunter gestaltet. Ich schaue kaum ORF, meine Frau dafür immer die ,Rosenheim-Cops‘.”

Birgit Haider, 47, Studienassistenz
„Es ist für jeden und jede etwas dabei“
„Ich bin davon überzeugt, dass im ORF das Programm zusammengestellt wird, das auch vom Publikum gesehen werden will. Mag sein, dass das Programm die Oberflächlichkeit der Gesellschaft widerspiegelt. Beim Kinderprogramm sollte vermehrt darauf geachtet und bewusst entschieden werden, welche Serien sich die Kinder ansehen. Ich sehe mir die Nachrichten-Sendungen an. Ich denke, dass bei der Programmauswahl für jeden und jede etwas dabei ist.“

Gregor Haller, 25, Student
„Ich habe mich bei der GIS abgemeldet“
„Am ORF-Programm stört mich einfach alles. Es gab in letzter Zeit keine einzige Sendung, die mich interessiert hat. Deshalb habe ich mich auch von der GIS-Gebühr abgemeldet. Ich sehe nicht ein, warum ich für ein solch schlechtes Programm auch noch zahlen soll. Stattdessen habe ich mir nun Netflix angeschafft. Dort gibt es wunderbare Serien, die spannend und innovativ sind. Und für Nachrichten lese ich die Zeitung.”

Maria Kanton, 54, Sekretärin
„Englische Ausdrücke stören extrem“
„Kids, shoppen, Style, relaxen, chillen, englische Ausdrücke wie diese sind ständig im ORF zu hören. Mich stört das extrem und ich finde diese Sprachentwicklung nicht gut. Außerdem finde ich viele Sendungen zu lieblos gemacht. Wenn ich etwa die Tanzshow ,Dancing Stars‘ im ORF mit der deutschen Ausgabe bei RTL vergleiche, ist der Unterschied zu sehen. Bei RTL ist alles viel glamouröser und aufwändiger inszeniert.”

Klaus Trattnig, 32, Computer-Fachmann
„Vorstadtweiber waren peinlich“
„Für mich ist der ORF ein kultureller Tiefpunkt. Wenn ich schon für den ,Staatsfunk‘ etwas zahle, erwarte ich mir zumindest ein abwechslungsreiches und interessantes Programm. Beides ist beim ORF nicht gegeben. Ständig laufen Wiederholungen. Am peinlichsten war wohl die Sendung „Vorstadtweiber“. Der ORF hat nur noch eine Chance, besser zu werden, und zwar gänzlich vom Bildschirm zu verschwinden.”