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Witzig in Brüssel
Am 26. Mai wählen wir die 18 oder 19 hiesigen Mitglieder des EU-Parlaments, je nachdem, ob die Briten vorher ausgetreten sind. Allzu viel Begeisterung löst der trockene Wahlkampf hierzulande aber nicht aus. In Deutschland kandidiert hingegen wieder der Satiriker Martin Sonneborn mit der „PARTEI“.
Es war Februar 2016, das dritte Jahr von Martin Sonneborn als EU-Parlamentarier. Der Satiriker saß im Brüsseler Café Karsmaker, ihm gegenüber ein grüner EU-Spitzenpolitiker. „Meine Frage, was jetzt politisch als Nächstes anstehe, beantwortet er recht präzise: ,Nichts‘. Und weil er meinen fragenden Blick richtig interpretiert, klärt er mich lächelnd auf. ,Bis zur Brexit-Abstimmung Ende Juni passiert gar nichts mehr, weil man den Briten vor ihrer Abstimmung keine Munition mehr liefern will. Danach ist Sommerpause. Und dann kommt schon bald Weihnachten. Das Jahr ist gelaufen.‘“

In seinem Buch „Herr Sonneborn geht nach Brüssel – Abenteuer im Europaparlament“ (Kiepenheuer & Witsch, ISBN: 978-3-462-05261-9) erzählt der 53jährige über seine fast fünf Jahre in Brüssel und Straßburg. Dem früheren Chefredakteur des Satiremagazins „Titanic“ und Ex-Außenreporter der „heute Show“ reichten 0,6 Prozent der Stimmen, insgesamt 184.709, um ins EU-Parlament einzuziehen.

In Deutschland gibt es bei der EU-Wahl keine Sperrklausel. Bei uns muss eine Partei hingegen mindestens vier Prozent der Stimmen erreichen.

Martin Sonneborn war Spitzenkandidat der „PARTEI“, der „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“. In ihrem Programm 2014 versprach die Spaß-Partei, „die vakante Position ,Europa ist uns egal!‘ zu besetzen. Das dürfte rund 72 Prozent der Wähler aus der Seele sprechen“.

Dem ursprünglichen Plan Sonneborns, nach einem Monat zurückzutreten und insgesamt 60 Partei-Vertreter durch das Parlament zu schleusen, machte die Geschäftsordnung einen Strich durch die Rechnung. Und so war der Satiriker quasi festgenagelt in Brüssel und Straßburg, wo er nicht nur kostenlos den Limousinen-Service des Parlaments nutzen kann, sondern auch gleich zu Beginn Bekanntschaft mit den Gepflogenheiten in Brüssel machte. Und zwar, als ihn eine Assistentin „streng fixiert: ,Haben Sie sich eingetragen?‘ Schuldbewusst verneine ich“, schreibt der Satiriker in seinem Buch. „,Das müssen Sie jeden Tag tun! Das ist das Allerwichtigste, was Sie hier im Parlament tun können! Wenn Sie sich nicht eintragen, bekommen Sie kein Tagegeld. Und da müssen Sie auch die Geschenke eintragen, die man Ihnen machen wird. Und Einladungen, wenn Aserbaidschan Sie einlädt und den Flug bezahlt …‘“

Es ist ein gut bezahlter Posten, den die derzeit 751 EU-Abgeordneten besetzen. Die Parlamentarier verdienen 8.758 Euro brutto. Nach der EU-Steuer und einem Versicherungsbeitrag bleiben 6.825 Euro übrig. Dazu kommt das Tagegeld von 320 Euro, wenn der Voksvertreter die offizielle Anwesenheitsliste unterschrieben hat. Wer nicht mindestens an der Hälfte der namentlichen Abstimmungen teilnimmt, erhält nur die Hälfte.

Gemäß seinem Wahlkampfmotto „JA zu Europa, NEIN zu Europa“ hat Martin Sonneborn meist einfach abwechselnd mit Ja und Nein gestimmt. Mit Ausnahmen. Etwa als es um Transparenzregeln für Lobbyisten ging. Von bis zu 240 Abstimmungen in 40 Minuten berichtet Sonneborn in seinem Buch. Von Abgeordneten, die bei Empfängen das Essen schätzen. Oder den anderen fraktionslosen Abgeordneten, zu denen nicht nur ein polnischer Monarchist gehörte, der das Frauenwahlrecht abschaffen wollte, sondern kurz auch Alessandra Mussolini, die Enkelin des „Duce“, und am Anfang auch die FPÖ-Abgeordneten.

Aber auch von seiner einminütigen Rede zu nachtschlafender Zeit vor einem fast leeren EU-Parlament. Zu einem diskutierten Militäreinsatz in Syrien wandte er sich an den französischen Präsidenten Macron. „Aus Gründen möchte ich einmal darauf hinweisen, dass es verboten ist, Marschflugkörper in fremde Länder
zu schießen (…) Die Bundeswehr allerdings können wir nicht mitschicken, die ist kaputt. Die könnte höchstens
defektes Militärgerät auf Assads Palast abwerfen. So ein Leopard-II-Panzer aus 8.000 Metern Höhe knallt da ganz
schön rein.“ Fast eine halbe Million Zuseher hat diesen Beitrag auf der Video-Plattform „YouTube“ gesehen.

Mit einem Mitstreiter kandidiert Martin Sonneborn im Mai wieder für das EU-Parlament. Umfragen zufolgen kann die „PARTEI“ sogar mit zwei Prozent der Wählerstimmen rechnen. Dass die EU abgeschafft wird, will er nicht. Seine Kritik sei „Notwehr. Ich möchte, dass sich Dinge verbessern.“