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Ausgabe Nr. 01/2017 vom 02.01.2017, Foto: picturedesk.com
Außenminister Kurz hat den OSZE-Vorsitz übernommen.
Sebastian Kurz: „Es ist notwendig, auf Russland zuzugehen“
Seit 1. Jänner ist Sebastian Kurz Vorsitzender der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Eine Möglichkeit für den 30jährigen Außenminister, sich zu profilieren, auch als möglicher ÖVP-Kanzlerkandidat.
Kurz will vor allem den Dialog mit Russland suchen. „Bei all den roten Linien, die überschritten wurden, ist es notwendig, auf Russland zuzugehen, weil alles andere nicht zu einer positiven Entwicklung führen wird“, erklärt Kurz. Die Sanktionen gegen Russland will er „flexibler“ handhaben. Für jede positive Entwicklung sollten die Sanktionen schrittweise gelockert werden. Unter dem
Motto Ansporn statt Strafe. Schließlich haben die Sanktionen gegen Russland auch unsere Wirtschaft stark geschwächt.

Sein erste Auslandsreise führt Kurz als OSZE-Vorsitzenden am 3. und 4. Jänner in die Ostukraine, wo mehrere hundert OSZE-Beobachter etwaige Verletzungen der Waffenruhe zwischen der Ukraine und prorussischen Separatisten dokumentieren sollen.

Die OSZE umfasst 57 Staaten. Alle Staaten Europas, mit der Türkei und Russland, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die USA und Kanada sind Mitglied.
Die Organisation wurde ursprünglich während des Kalten Krieges gegründet, um für Entspannung zwischen Ost und West zu sorgen. Was lange nicht mehr vorrangig schien, hat heute allerdings wieder eine größere Bedeutung.
Aus Russland kamen schon vor dem Jahreswechsel freundliche Töne. Das Land sei „zu einer engen Kooperation mit dem österreichischen Vorsitz bereit“, hieß es aus der russischen Botschaft.
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